Es ist so, als ob mich jeder einzelne Fall persönlich betreffen würde. Wenn Sie mir erzählen, dass sich Menschen in irgendeinem Dorf ohne ein Gerichtsverfahren in Haft befinden, fühle ich mich irgendwie persönlich dafür verantwortlich.Man kann nicht einfach dasitzen. Es kann einen nicht nicht angehen.

Unity Dow,
Amnesty action, 1999





 

Einführungstext zu
humanitärem Völkerrecht

von Bettina Scholdan

Während die internationalen Menschenrechte ein Recht für Idealisten darstellen, ist das humanitäre Völkerrecht (HVR) ein Recht für Realisten. Es geht von der grundsätzlichen Prämisse aus, dass bewaffnete Konflikte ein Teil menschlichen Zusammenlebens ausmachen. Ziel des HVR ist es, die menschliche Würde der von Kriegen und anderen bewaffneten Konflikten betroffenen Menschen zu bewahren oder wiederherzustellen. Das HVR beschäftigt sich hingegen nicht mit der Frage, ob ein Krieg moralisch gerechtfertigt oder nach internationalem Recht legal ist. Das HVR ist in den 4 Genfer Konventionen vom 12. August 1949 sowie den Zusatzprotokollen 1 und 2 vom 1977 kodifiziert (d. h. schriftlich festgehalten). Alle 191 Mitgliedstaaten der UN haben die Genfer Konventionen unterzeichnet, das humanitäre Völkerrecht gehört damit zu den am weitesten akzeptierten Völkerrechtsfeldern überhaupt. Das bedeutet allerdings nicht, dass es auch zu den am meisten eingehaltenen Rechtsbereichen gehört.

Ein Teilgebiet des HVR, das immer mehr Beachtung findet, stellt das internationale Strafrecht dar. Es ist seit 1998 im Statut des Internationalen Strafgerichtshofes durch eine internationale Konvention geregelt. Die Rechtsprechung der internationalen Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda sind ebenfalls Quellen des internationalen Strafrechts, in dem die individuelle Verantwortung von an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligten Personen abgesteckt wird. Ebenso Teil des humanitären Völkerrechts ist der 1997 in Ottawa unterzeichnete Vertrag zum Verbot von Landminen. Dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz und den nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften kommt eine wichtige Rolle bei der Verbreitung des HVR zu. Während das Militär und die Polizei selbstverständlich mit den Regeln des HVR vertraut gemacht werden muss, bietet die Verbreitung des HVR an Schulen die Möglichkeit, bereits in frühem Alter seine Werte verständlich zu machen und zu internalisieren. Der Schritt von Wissen um diese Regeln und Respekt der Regeln kann durch eine frühe Vertrautheit mit ihnen kleiner werden.

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